GEMA erwirkt einstweilige Verfügungen gegen Dateitauschdienste

Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA hat beim Landgericht Köln einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber der Dateitauschdienste http://www.rapidshare.de und http://www.rapidshare.com erwirkt. Sie sollen Werke aus dem GEMA-Repertoire rechtswidrig genutzt haben. Die Dienste halten Speicherkapazitäten vor, damit Nutzer Inhalte einspeisen und anderen Nutzern öffentlich zugänglich machen können. GEMA-Sprecher Hans-Herwig Geyer sagte gegenüber heise online, die Dienste dürften in der bisherigen Form nicht weitergeführt werden. Insbesondere verlangt die Gesellschaft von ihnen nun Auskunft darüber, wie viele Werke aus dem GEMA-Repertoire vorgehalten werden.

Insbesondere der Dienst http://www.rapidshare.de hat laut GEMA zeitweise damit geworben, aus seinen Speichern seien 15 Millionen Dateien abrufbar. Eine Lizenz hierfür sei aber bei der GEMA nicht erworben worden. RapidShare habe bislang behauptet, der Dienst habe keine Kenntnis von den durch Nutzer abgespeicherten Inhalten und könne diese auch nicht kontrollieren. Das Landgericht Köln habe mit den einstweiligen Verfügungen aber nun deutlich gemacht, dass die Tatsache, dass der Dienstbetreiber die Inhalte nicht selbst einstellt, sondern diese durch Nutzer hochgeladen werden, rechtlich nichts daran ändere, dass die Dienstbetreiber für die im Rahmen des Dienstes stattfindenden Urheberrechtsverletzungen haften.

GEMA-Vorstandsvorsitzender Harald Heker sieht diese Entscheidungen auch für den künftigen Umgang mit "Web-2.0-Diensten" wie YouTube und MySpace von großer Bedeutung. Sie zeigen laut Heker, "dass die bloße Abwälzung der Nutzungshandlungen auf die Nutzer und die angebliche Unkontrollierbarkeit der Inhalte den Dienstbetreiber nicht von seiner urheberrechtlichen Verantwortlichkeit für die auf seiner Webseite zum Abruf gestellten Inhalte entheben". (anw/c't)

GEMA vs. Rapidshare Ein alter Bekannter steht mit dahinter
Für die GVU hat Oliver Dierks schon undercover ermittelt, ob auch erfolgreich, läßt sich trefflich streiten. Im Fall der Einstweiligen Verfügungen der GEMA, die gegen den Filehoster Rapidshare erwirkt wurden, scheint Dierks jedoch seinen Anteil gehabt zu haben. Seine Aussage: bis Juni letzten Jahres soll die GEMA noch nie von One-Click-Hostern gehört haben. Informationen erhielt sie von Dierks, den die GEMA eigentlich wegen Informationen im Fall Eselfilme kontaktierte.

Gegen http://www.rapidshare.de und http://www.rapidshare.com konnte die GEMA einstweilige Verfügungen vor dem Landgericht Köln erwirken. Warum ausgerechnet die GEMA gegen Rapidshare vorgeht, bleibt unklar - Schwerpunkt der Verwertergesellschaft ist die "öffentliche Aufführung" von Musik, wenngleich sie auch die Vervielfältigungsrechte für Texter und Autoren wahrnimmt. Schon im Fall mp3flat.com, bei der von "öffentlicher Aufführung" eingeschränkt die Rede sein konnte, blieb die GEMA bislang erfolglos, ob dies bei Rapidshare anders wird, kann man bezweifeln. Begonnen hat der jetzige Vorstoß der GEMA offenbar mit einem alten Bekannten.

Bei seinen Ermittlungen für die GVU hatte Dierks ausgiebig mit Betreibern von eDonkey-Sites zu tun: unter anderem Eselfilme. Die GEMA war Dierks zufolge an Informationen über Eselfilme interessiert und lud ihn zu einem Gespräch nach München ein. Dierks gab zwei Mitgliedern der damals im Aufbau befindlichen "Abteilung für Internetpiraterie" der GEMA Informationen zu Eselfilme sowie eine Liste von Sites, die auf Rapidshare Files uppten.